Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

 

§ 1 Geltungsbereich

 

Die nachfolgenden aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehungen zwischen Trades4u, Pramjeet Sethi und unseren Geschäftspartnern.

Wir widersprechen der Geltung fremder allgemeiner Geschäftsbedingungen welche somit unwirksam sind.  Andere Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn Sie von uns schriftlich bestätigt werden.

 

§ 2 Vertragsabschluss

 

Alle unsere Angebote sind sofern nicht anders vereinbart unverbindlich und freibleibend. Erst nach schriftlicher Bestätigung unserseits werden eventuelle mündliche Vereinbarungen oder Zusagen wirksam und rechtsverbindlich.

Mit dem Eingang einer Bestellung bei uns erklärt sich unser Kunden/Unternehmer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Annahme kann entweder durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware an den Unternehmer erklärt werden. Wir sind berechtigt, ihm unter Fristsetzung schriftlich zur Abnahme der Ware aufzufordern. Sollte die Abnahme von unserem Kunden ernsthaft verweigert werden, sind wir berechtigt vom Vertrag durch schriftlicher Erklärung zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass durch ein Hindernis wie z. B. höherer Gewalt (Krieg, innere Unruhen, Naturkatastrophen etc.) eine Lieferung nicht möglich ist. Der Unternehmer wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert.

 

§ 3 Annahmeverzug

 

Kommt der Unternehmer, die Ware bei ordnungsgemäßer Bereitstellung anzunehmen, in Verzug, so sind wir berechtigt nach Ablauf einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen.

 

§ 4 Gewährleistung

 

(1)   Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann.

Für Mängel an der Ware wird zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung geleistet.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Unternehmer grundsätzlich nach Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht den Unternehmern jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Der Unternehmer muss uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist 24 Stunden ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Der Kunde verpflichtet sich, mangelhafte Ware auf seine Kosten an uns zurückzusenden.

Wir behalten uns ausdrücklich eine Überprüfung der als mangelhaft zurück gesendeten Ware vor. Wird hierbei festgestellt, dass kein Mangel vorliegt, hat der Kunde alle daraus entstehenden Kosten wie Transport und Versicherung zu tragen.

Garantien im Rechtssinne erhält unser Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

 

§ 6 Gefahrübergang – Versendung

 

(1)   Der Versand erfolgt ausschließlich auf Rechnung und Gefahr des Unternehmers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

(2)   Der Übergabe steht es gleich, wenn der Unternehmer im Verzug der Annahme ist.

(3)   Gibt der Unternehmer keinen besonderen Versandwunsch an, so versenden wir die Ware nach dem uns geeignet erscheinenden Versandweg.

(4)   Festgestellte Transportschäden sind unverzüglich anzuzeigen und die Ware ist mit einer Anerkenntniserklärung der Spedition, Post, Bahn oder eines sonstigen Paketdienstes sowie einer Abtretungserklärung des Unternehmers an uns einzusenden. Hiernach kann eine Ersatzlieferung durch uns erfolgen, soweit die Voraussetzungen einer Inanspruchstellung des Transportunternehmens gegeben sind und der Unternehmer alle hierfür erforderlichen Unterlagen und Informationen überreicht hat.

 

§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen

 

(1)   Alle Preise sind grundsätzlich Nettopreise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen

Umsatzsteuer sowie der Kosten für Verpackung und Transport, wobei letztgenannte

auch als Pauschale erhoben werden können. Eventuelle Kosten des Zahlungsverkehrs sind prinzipiell durch den Kunden zu tragen. Die Einzelheiten sind den jeweiligen Angeboten zu entnehmen.

(2)   Wir sind ausdrücklich, bei Neukunden und im Falle wiederholten Zahlungsverzuges

von Bestandskunden berechtigt, Vorauskasse zu verlangen. Bei Auslandslieferungen

sind wir generell zum Verlangen von Vorauskasse berechtigt.

(3)   Wir sind nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks anzunehmen. Nehmen wir jedoch in Einzelfällen Wechsel an, so gehen etwaige Diskont- und Einziehungsspesen zu Lasten des Unternehmers.

(4)   Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Weitergehende Verzugsschäden können durch uns geltend gemacht werden.

(5)   Tritt Zahlungsverzug ein, so sind wir berechtigt, den Unternehmer von weiteren Lieferungen, auch wenn Sie bereits bestätigt worden sind, auszuschließen und ein entsprechendes Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen. In Ausnahmefällen, insbesondere wenn der Unternehmer dringend auf die Belieferung angewiesen ist, was dieser nach Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts unverzüglich anzuzeigen und zu belegen hat, wird nach bereits erteilter Bestätigung durch uns eine Belieferung nach Vorkasse oder per Nachnahme erfolgen.

 

§ 8 Datenschutz, Copyright 

 

(1)   Die vom Kunden übermittelten Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der

uns im Rahmen des Vertragsverhältnisses übermittelten Aufträge verwendet. Alle

Daten werden streng vertraulich behandelt und gegen den Zugriff unbefugter Dritter

geschützt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung zwingend erforderlich ist (beispielsweise gegenüber Spediteur bzw. Frachtführer) bzw. wir hierzu aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.

(2)   Alle in unseren Prospekten, Katalogen, Anzeigen und Preislisten dargestellten Logos

einschließlich Fremdlogos, Bildern und Grafiken stehen in unserem Eigentum oder im Eigentum der entsprechenden Firma. Sie unterliegen dem Copyright der jeweiligen Lizenzgeber. In unserem Eigentum stehende Logos, Bilder und Grafiken dürfen nicht ohne unser ausdrücklich erklärtes Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte bleiben vorbehalten.

 

§ 9 Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

 

(1)   Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2)   Ist der Unternehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt bei der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

Hamburg, d. 01.07.2016